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Dr. Henrike Viehrig

Europe Direct-Informationszentrum Köln
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Cäcilienstraße 35
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50667 Köln

Tel: +49 (0) 221 - 22 12 24 76
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Praktikant/in gesucht!

Das Europe Direct Informationszentrum Köln sucht ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Praktikant/in für den Zeitraum von 2 - 3 Monaten.
Mehr Infos unter: http://ize-koeln.de/de/ueber-uns/praktikum.html

  

Herzlich Willkommen beim
Europe Direct-Informationszentrum Köln!

Die Europe Direct Informationszentren sind europaweite von der Europäischen Kommission geförderte Informationszentralen, die dafür zuständig sind, Bürger und Bürgerinnen in die Vorgänge in der EU mit einzubeziehen, sie zu informieren und somit die EU transparenter zu machen. Sie haben Fragen zur EU? Dann kommen Sie gerne vorbei oder melden Sie sich per E-Mail oder Telefon.

Unser Informationsbüro ist Montag-Freitag zwischen 10 - 14 Uhr für Sie da. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

           

 

Dieses kulinarisch klingende Akronym, das in den letzten Tagen vielfach durch die Presse geistert, lautet ausgeschrieben Permanent Structured Cooperation (dt. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit) und stellt einen weiteren Schritt in Richtung europäische Integration dar. PESCO basiert auf dem 1992 unterzeichneten Vertrag über die Europäische Union. Dieser Vertrag, auch Vertrag von Maastricht genannt, wurde 1992 unterzeichnet und stellte die Begründung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) dar. Mit PESCO kann nun dieser essenzielle Teil des auswärtigen Handelns der EU angetrieben werden.

Lange Zeit schwirrte eine Vielzahl von Ideen und Gedanken bezüglich einer solchen Zusammenarbeit durch die EU-Institutionen, ohne dass es zu Ergebnissen kam. Vor dem Hintergrund der globalen politischen Lage hat die Thematik allerdings stark an Relevanz zugenommen, sodass der vergangene 13. November 2017 als wichtiger Tag für die Europäische Union angesehen werden kann. Neben dem Willen, sich stärker als vereintes Europa zu definieren, spielte in diesem Jahr einerseits die Politik des US-Präsidenten Donald Trump eine Rolle. Ein Großteil der EU-Mitgliedsstaaten gehört auch der NATO an, doch ist deren zuverlässige Schutzzusage angesichts der verunsichernden amerikanischen Führung nicht mehr so selbstverständlich. Es ist also anzunehmen, dass die US-Wahl die Unterzeichnung von PESCO beschleunigt hat. Andererseits wird Russland zunehmend als bedrohlich wahrgenommen, weshalb auch osteuropäische Mitgliedstaaten diese Vereinbarung begrüßen. Darüber hinaus verlässt mit Großbritannien ein Land die EU, das sich schon immer sehr verhalten gegenüber einer vertieften verteidigungspolitischen Kooperation gezeigt hatte. Kurzum – Trump, Putin und der Brexit haben das Voranbringen von PESCO vereinfacht. Wichtig ist jedoch, dass PESCO nicht als Konkurrenz zur NATO gesehen werden soll; im Vordergrund der Beziehung zwischen diesen beiden Bündnissen steht eine Zusammenarbeit auf komplementärer Basis.

Von den derzeit 28 EU-Mitgliedsstaaten haben aktuell 23 die Erklärung zu PESCO unterschrieben. Dies ist im Rahmen der abgestuften Integration möglich, welche verschiedene Integrationsvertiefungsgeschwindigkeiten erlaubt. Nicht unterschrieben haben bisher Dänemark, Irland, Portugal und Malta. Das Vereinte Königreich, das ohnehin voraussichtlich zum 29. März 2019 aus der EU austreten möchte, verzichtet ebenfalls. Österreich dagegen, obwohl aus Gründen der Neutralität nicht in der NATO, sandte Sebastian Kurz zur Unterzeichnung der Erklärung nach Brüssel. Besondere Chancen sieht er in der geplanten einheitlichen Ausbildung.

 

 

Bevor in Bezug auf PESCO zur Tat geschritten werden kann, muss die Gründung allerdings zunächst im Rahmen einer qualifizierten Mehrheit im Rat der Europäischen Union abgesegnet werden. Dies könnte schon bei der nächsten Sitzung am 11. Dezember 2017 geschehen. Danach beginnt erst die richtige Arbeit, denn die teilweise ehrgeizigen Verbindlichkeiten in den Bereichen Ausbildung, Fähigkeitenentwicklung und operative Einsatzbereitschaft auf dem Gebiet der Verteidigung bringen auch einige potenzielle Streitpunkte mit sich.

Trotz enger Zusammenarbeit auf europäischer Ebene verbleiben die einzelnen Mitgliedstaaten in alleiniger Verantwortung und Souveränität über ihre Streitkräfte. Es geht bei PESCO vielmehr darum, durch eine Vereinheitlichung von Ausbildung und Rüstung auf der einen Seite Strukturen zu vereinfachen, um dann Kapazitäten für gemeinsame Projekte wie eine Zusammenarbeit im Bereich der immer wichtiger werdenden Cyberdefence zu haben. Durch eine gemeinsame Planung können Kosten gesenkt werden, sodass beispielsweise für die Forschung finanzielle Mittel ermöglicht werden können.


Altiero Spinelli. Quelle: Pixabay

Die Idee von einem Europa der Städte und Regionen ist so alt wie die eines vereinten friedlichen Europas selbst. Der italienische Politiker und EU-Vordenker Altiero Spinelli entwarf 1941 in seinem „Manifest von Ventotene


Quelle: pixabay

 

Unter der Präsidentschaft der Fidschi-Inseln findet vom 6. bis 17. November 2017 die 23. Weltklimakonferenz statt. Hochrangige Politiker, Diplomaten und Vertreter treffen sich zu diesem Anlass bereits zum zweiten Mal in Bonn.

Foto: Jan Handrejch, Právo

Als Andrej Babiš am Samstagabend kurz nach 19 Uhr vor die Kameras tritt, sind die Wahllokale schon einige Stunden geschlossen. Babiš fuhr mit seiner Protestpartei ANO 2011 einen herausragenden Sieg ein;

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Eine Kooperation der Region Köln/Bonn e.V. und der Stadt Köln, gefördert durch die Europäische Kommission.

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